Patentstreitigkeiten müssen nicht immer vor Gericht enden. Das Einheitliche Patentgericht (UPC) verfügt jetzt über ein eigenes Mediations- und Schiedszentrum, das Patent Mediation and Arbitration Centre (PMAC), mit Sitzen in Ljubljana und Lissabon. Das Zentrum hat seinen Betrieb am 12. Mai 2026 aufgenommen und wurde am 2. Juni 2026 in Ljubljana offiziell eröffnet.
Das PMAC bietet Mediation für Patentstreitigkeiten an. Sein Angebot wird um Schiedsgutachten und ab Herbst 2026 um Schiedsverfahren erweitert. Es umfasst Streitigkeiten über europäische Patente, Einheitspatente und ergänzende Schutzzertifikate, für die das UPC zuständig ist, sowie damit zusammenhängende Streitigkeiten, etwa über Lizenzverträge oder Forschungskooperationen. Parteien können sich direkt an das PMAC wenden, ohne zuvor Klage zu erheben. Das UPC kann zudem anhängige Verfahren in die Mediation verweisen; die erste solche Verweisung erfolgte am 13. Mai 2026, einen Tag nach dem Start des Zentrums. Besondere Expertise hat das Zentrum bei Lizenzstreitigkeiten über standardessenzielle Patente (FRAND).
Für Unternehmen kann das PMAC eine attraktive Alternative zum Gerichtsverfahren sein: Die Verfahren sind vertraulich und flexibel und lassen sich oft schneller und kostengünstiger abschließen. Zugleich sind sie in das System des UPC eingebettet, was die Durchsetzung von Vergleichen erleichtert. Ob Mediation oder Schiedsverfahren der richtige Weg ist, hängt vom Einzelfall ab. Sprechen Sie uns gerne an.
Quelle: Patent Mediation and Arbitration Centre des Einheitlichen Patentgerichts
Mediations und Schiedszentrum für Patentsachen | Unified Patent Court